Anfrage/interrogazione: Hofburggarten – Giardino Vescovile

Panorama Brixen - Panoramica Bressanone - Foto: Leonhard Angerer

Hier die aktuelle Anfrage der Grünen Bürgerliste zu den Plänen der Gemeinde für den Hofburggarten:

Sottostante il link  all’interrogazione (in tedesco) dell’Alternatvia Ecosociale riguardante il giardino vescovile:

2010.02.06 Anfrage zu Hofburggarten

Wegen der Aktualität der Thematik, erinner wir an die Position der Grünen Bürgerliste, welche wir im Rahmen einer Pressekonferenz am 03. September 2009 dargelegt haben:

Pressekonferenz der Grünen Bürgerliste Brixen am 3. September 2009: Hofburggarten: was läuft hinter den Kulissen?

Per l’attualità dell’argomento ricordiamo il posizionamento della Lista Alternativa Ecosociale che abbiamo reso noto in una conferenza stampa il 03 settembre 2009:

Conferenza stampa del 3 settembre 2009: GIARDINI DEL PALAZZO VESCOVILE: A CHE GIOCO GIOCHIAMO?

Anfrage zu Sicherheit und Gesundheit

Hier die Antwort des zuständigen Stadtrates auf unsere Anfrage zur Sicherheit und Gesundheit.

Antwort Anfrage zu Sicherheit 22 12 2009

626-Gesetz / Sicherheit und Gesundheit der Mitarbeiter-/innen – Anfrage gemäß ETGO

Das Ges.Dekr. 626 vom 19. September 1994 und darauf folgende Änderungen und Ergänzungen verpflichten auch die Öffentlichen Verwaltungen zur Einhaltung der Bestimmungen für Sicherheit und Gesundheit der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen am Arbeitsplatz;

Festgestellt, dass sowohl in der Stadtbibliothek als auch im Rathaus, Gr. Lauben Nr. 5, zahlreiche Sicherheitsbestimmungen zum Schutz der Mitarbeiter-/innen und der Besucher, nicht eingehalten werden. Sollte es abends zu einem Brand mit starker Rauchentwicklung in den unteren Räumlichkeiten kommen, dann sind die in den oberen Stockwerken tätigen Mitarbeiter-/ und Besucher-/Innen besonders gefährdet. Dies deshalb, weil weder die vorgeschriebene Notbeleuchtung, noch die Fluchtwegbeschilderung, Fluchtpläne und Notausgänge vorhanden sind;

Zur Kenntnis genommen, dass seit Jahrzehnten von einem Neubau der Bibliothek gesprochen wird. Dies entbindet die Stadtregierung aber nicht von ihrer Verpflichtung, durch Einhaltung der Bestimmungen, für die nötige Sicherheit der Mitarbeiter-/innen sorgen zu müssen;

Zur Kenntnis genommen, dass den privaten Bauherren die Benützungsgenehmigung nur nach Einhaltung aller bürokratischen und sicherheitsrelevanten Obliegenheiten, ausgestellt wird;

Während private Betriebsinhaber den auferlegten Verpflichtungen zum Schutz der Mitarbeiter-/innen unter Einsatz erheblicher Mittel nachkommen müssen, hinkt die Gemeinde Brixen diesen Verpflichtungen in wesentlichen Punkten hinterher;

Bürgermeister A. Pürgstaller wird im Sinne seiner Aufsichtspflicht angehalten, diesem wichtigen Thema mehr Aufmerksamkeit und Zeit zu widmen und dafür zu sorgen, dass die Sicherheitsbestimmungen von der Gemeinde Brixen nach all den Jahren, vollinhaltlich eingehalten werden.

Teilen Sie mir deshalb in mündlicher und schriftlicher Form mit, wann die Gemeindeverwaltung das Ges.vertr.Dekr. 626 vom 19. September 1994 mit darauf folgenden Änderungen und Ergänzungen umzusetzen gedenkt. Wann wird:

a) der Maßnahmenkatalog aller gemeindeeigenen Gebäude fertig gestellt?

b) die Ernennung des oder der verantwortlichen Sicherheitsbeauftragten vorgenommen?

c) die katastrophale Elektroanlage im Gemeindegebäude, Lauben Nr. 5 erneuert inklusive Notbeleuchtung und Rauchmelder?

d) in den genannten Gebäuden für zeitgemäße hygienische Zustände gesorgt?

e) die Warn- und Fluchtwegbeschilderung ausgehängt (u.a. an den Aufzügen)?

f) die periodische Evakuierungsübung durchgeführt?

g) für ergonomische Bestuhlung gesorgt?

Grüne Bürgerliste Brixen – Alternativa Ecosociale Bressanone

Franz Pisoni

Anfrage: Öffnungszeiten des Freibades

Während in Klausen und Feldthurns die Freibäder bereits im Mai offen waren, musste die Bevölkerung in Brixen bis zum 13. Juni auf die Öffnung des Acquarena-Freibades warten, weil es vom 02. – 12. Juni exclusiv der italienischen Wasserball-Nationalmannschaft vorbehalten blieb – und zwar gratis auf Kosten der Brixner Steuerzahler. Klauspeter Dissinger fragte bei der Geschäftsleitung der Acquarena nach, warum die Brixner so lange warten mussten. Die Antwort war in ihrer Widersprüchlichkeit verblüffend ……

Anfrage Öffnungszeiten Aquarena Freibad_Juli 2009.doc

Landtagsanfrage/Interrog. Cons. Provinciale: Übernahme des Bahnhofs Brixen • Passaggio di proprietà della stazione di Bressanone

In einer Anfrage vom 03. August 2009 wollen die Lantagsabgeordneten der Grünen wissen, wie es um die Übernahme des Bahnhofes Brixen von Seiten des Landes steht. Vor allem im Verlgeich mit umliegenden Gemeinden mit deutlich weniger Einwohnern, wo zum Teil sehr ansprechende Mobilitätszentren gebaut wurden, scheint Brixens Bahnhof einmal mehr auf dem Abstellgleis des politischen Willens gelandet zu sein. (siehe Anfrage: Lt-Anfrage: Brixner Bahnhof)

Nella interrogazione del 03 agosto 2009, i due consiglieri provinciali dei Verdi chiedono che novità ci sono a proposito del passaggio di proprietà della stazione di Bressanone da RFI alla Provincia. Più che altro nel confronto con i Comuni più piccoli nei dintorni di Bressanone appare chiaramente che attualmente un centro mobilità attraente nel nostro Comune non sembra essere una priorità per i responsabili politci. (vedi interrogazione: Lt-Anfrage: Brixner Bahnhof)

Interrogazione: il lungo cammino verso il car sharing

In data 6 febbraio 2009 i consiglieri della Alternativa Ecosociale/Grüne Bürgerliste Klauspeter Dissinger ed Elda Letrari hanno fatto un’interrogazione relativa al car sharing. A tale interrogazione il vicesindaco ed assessore competente Gianlorenzo Pedron ha risposto in data 17 marzo 2009, indicando che ci sono delle verifiche in corso da parte del suo assessorato.

Dopo 4 mesi in attesa di novità a riguardo, Letrari e Dissinger si sono nuovamente rivolti al sindaco per informarsi sull’esito delle verifiche.

Nella sua risposta del 29/07/09, l’assessore Pedron dichiara che il car sharing non rientra nelle priorità dell’attuale amministrazione, nonostante il parere positivo della Giunta Comunale e rende noto che ci sarà un’ulteriore incontro il 20 agosto.

Anfrage/Interrogazione: Masterplan: molto fumo, poco arrosto?

Nell’interrogazione del 6 giugno 2009, Elda Letrari chiede chiarimenti sui costi del Masterplan, il quale è poi stato il tema della seduta del Consiglio Comunale dell’11 giugno 2009.

La risposta del sindaco e l’ammontare dei costi dello stesso Masterplan hanno poi attirato l’interesse dei media (vedi aritcolo “Tageszeitung”).

Anfrage: “Rostfreies” Rosslauf und Dantestraße? – nur teilweise

Elda Letrari erkundigte sich in eienr Anfrage and Bürgermeister Albert Pürgstaller, ob sich die Gemeinde über die Problematik des rostigenTrinkwassers in Rosslauf und der Dantestraße (einschließlich Schulbezirk) bewusst ist, und welche Lösungen angedacht seien.

Es antwortet Stadtrat Peter Brunner, mit der Auskunft, dass das Problem in der Hauptleitung bereits gelöst sei, die hausinternen Leitungen aber vielfach zu groß seien und nicht genügend durchgespült würden (zu geringe Wasserentnahme).

Anfrage: Teures Plakatieren am Platschweg/affissioni costose in via Platsch

Plakatieren kann in Brixen teuer werden,  sogar an der eigenen Hauswand.  So wurde Anrainer Raimund Stockner ein Strafbescheid der Gemeinde in Höhe von 380 Euro ausgestellt, nachdem dieser das Plakat des Bürgerkomitees Platschweg, dessen Sprecher er ist, an seiner eigenen Hauswand aufgehängt hatte (siehe Blogeintrag dazu)

Dazu nun die Anfrage von Markus Lobis sowie die Anwort des Vizebürgermeisters  Gianlorenzo Pedron.

Anfrage bzgl Acquarena-Öffnungszeiten

In dieser aktuellen Anfrage wundert sich Klauspeter Dissinger um die kurzen und arbeitenden BrixnerInnen zu wenig entgegenkommenden Öffnungszeiten der Acquarena. Weiters möchte er erfahren, weshalb das Freibad heuer erst so spät für die Bevölkerung geöffnet wurde, während man bei der Wasserball-Nationalmannschaft anscheinend gerne Ausnahmen macht.

Anfrage Öffnungszeiten Aquarena Freibad_Juli 2009

Teures Plakatieren am Platschweg | Die Tageszeitung schreibt über die Verwaltungsstrafe

(zum Vergrößern anklicken)