Halbjahresbilanz

Pressekonferenz am 11. Dezember 2015

DSCN8944Nach den Gemeinderatswahlen im Mai 2015, denen ein frisch frecher Wahlkampf mit vielen neuen Gesichtern im Sinne eines Generationswechsels vorausgegangen war, mit zufrieden stellendem Ergebnis für unsere GBL, gingen die drei gewählten GemeinderätInnen motiviert an die Arbeit, gestützt von einer engagierten Gruppe von KandidatInnen und SympathisantInnen.
BM Brunner ist zwar um Konsens und Zusammenarbeit bemüht, um wichtige Themen und Projekte voranzutreiben; in einigen Bereichen zeigen sich jedoch auffallende Rückschritte. So herrscht im wichtigen Querschnitts- und Zukunftsbereich Integration Stillstand; die intensive Aufbauarbeit der letzten 5 Jahre, die auch landesweit Anerkennung gefunden hatte, wurde nicht fortgeführt, sodass in diesem Bereich Unsicherheit und Unmut bemerkbar sind.
Beim Projekt Lido scheint die jetzt zuständige Stadträtin die von unserer Stadträtin geleistete Vorarbeit nicht anerkennen zu wollen, was wir als keinen guten politischen Stil betrachten.
Dem gegenüber steht ein Stadtrat für Umwelt, der sehr wohl die Arbeit seiner Vorgängerin schätzt und im Sinne der Effizienz Begonnenes weiterführt.
Auch die Zusammensetzung der Kommissionen folgte unserer Meinung nach allzu sehr parteipolitischem Kalkül; eklatantes Beispiel ist die Kommission für Chancengleichheit, wo die Kompetenzen auf Seite unserer GBL/AES überhaupt nicht berücksichtigt wurden.

Verantwortung und Themenschwerpunkte

Trotzdem erhielt unsere Liste wichtige Agenden, so wurde Elda Letrari als eine der drei VertreterInnen der Gemeinde Brixen in den Rat der Bezirksgemeinschaft Eisacktal berufen und blieb weiterhin mit dem Projekt „StadtLandFluss“ betraut, an dem sie als Umweltstadträtin 2010-2015 maßgeblich beteiligt war; Elisabeth Thaler wurde zur Europa-Beauftragten unserer Gemeinde ernannt. Markus Frei allerdings, der als engagierter Mann im Sozialen für konstruktive Arbeit in der Kommission für Chancengleichheit prädestiniert gewesen wäre , blieb leider auf der Strecke.
Ein Schwerpunkt der von Fraktionssprecher Markus Frei koordinierten politischen Arbeit im Gemeinderat lag im Einbringen von Anfragen und Beschlussanträgen zu wichtigen Themen wie zur BLP-Austragung der Trasse der Seilbahn, zu Hofburggarten, Lido und Stadtbibliothek.
Auch aufgrund unserer wiederholten Anfragen zur Austragung der Trasse der Seilbahn aus dem Bauleitplan, bzw. aus dem Landesplan der Aufstiegsanlagen hat der Stadtrat letztendlich den Iter mit Stadtratsbeschluss Nr. 477 vom 18.11.2015 eingeleitet. An diesem Thema werden wir weiterhin mit Nachdruck dranbleiben.
Von uns eingebrachte Anträge zeigen Wirkung: in unserem Beschlussantrag vom 10.November fordern wir neue Abstellplätze für Fahrräder am Bahnhof von Brixen; erfreulicherweise wurden diese letzte Woche verwirklicht.
Ein zentraler Schwerpunkt war und bleibt klarerweise die kritische Beobachtung der Arbeit der politischen Mehrheit.

Aufgaben pro 2016

In regelmäßigen, neu strukturierten Treffen des GBL/AES Teams, bei denen gelebte Partizipation im Vordergrund steht, sowie in einer intensiven Klausurtagung, haben wir die Schwerpunkte für 2016 erarbeitet; wir wollen:

unserer Rolle als politische Minderheit verstärkt wahrnehmen und auf Aktuelles, nach bisheriger Zurückhaltung, mit mehr Schärfe reagieren;
die großen Projekte für Brixen eingehend überwachen (Verlegung der Hochspannungsleitungen, BLP-Austragung Seilbahn, Anbindung Brixen an Ploseberg, Stadtbibliothek, Hofburgarten, Lido, Astrakino) und, wo nötig, korrigierend und mit konstruktiven Vorschlägen eingreifen.
Was die Verbindung Stadt/Ploseberg betrifft, so wünschen wir uns die Aufnahme der Mediation mit einem neuen, partizipativen Prozess um die beste Lösung zu finden, die wir uns in einer Standseilbahn vom Bahnhofsareal aus gut vorstellen könnten.
Wir treten weiterhin für ein gelebtes Miteinander aller Bürgerinnen und Bürger ein, für Mehrsprachigkeit und mehrsprachige Bildungseinrichtungen, die wir unterstützen.
Im Umweltbereich werden wir die Umsetzung weiterer Punkte aus dem Klimaplan unserer Gemeinde verfolgen und streben eine pestizidfreie Gemeinde Brixen an.
Miteinbeziehung unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger in offenen Fraktionssitzungen zu Kernthemen.

Übergemeindliche Themen

Neben Brixner Kernfragen werden wir uns auch zu Landesthemen positionieren, in Kooperation mit der Landtagsfraktion der Grünen sowie mit anderen Bürgerlisten im Eisacktal.
Dazu gehören ein klares Nein zum Ausbau des Flughafens und zur niedrigeren Maut für LKW‘s auf der Autobahn; unsere weiterhin kritische Stimme zum BBT samt Zulaufstrecken , auch im Hinblick auf den mehr als fragwürdigen Fensterstollen bei Albeins; pestizidfreie Gemeinden im Eisacktal.

Markus Frei
Elda Letrari
Elisabeth Thaler

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